Quelle: Jose Luis Montesino (pb)

Die US-amerikanische Apfelmarke Pink Lady America hat es nicht geschafft, eine in australischem Besitz befindliche Sortenregistrierung beim EU-Gericht aufzuheben, wie WIPR berichtete.

In einem Urteil vom 24. September entschied das Gericht, dass das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO) zu Recht festgestellt hat, dass die Apfelsorte Cripps Pink der Western Australian Agriculture Authority (WAAA) zum Zeitpunkt der Registrierung neu war.

Der Rechtsvorgänger der WAAA, das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung in Westaustralien, beantragte ursprünglich 1995 die Registrierung der Sorte Cripps Pink beim CPVO.

Im Jahr 2014 beantragte Pink Lady America die Nichtigerklärung der Cripps Pink-Registrierung mit der Begründung, dass es an Neuheit gemäß der EU-Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates über Pflanzensorten in der Gemeinschaft mangele.

Gemäß dieser Verordnung gilt eine Sorte als „neu“, wenn sie nicht früher als ein Jahr vor dem Geltungsbeginn oder vier Jahre außerhalb der EU in der EU verkauft wurde.

Nach dem heutigen Urteil stellte das Gericht fest, dass der ursprüngliche Antrag der WAAA für die Apfelsorte 1995, weniger als ein Jahr nach Inkrafttreten der Verordnung, gestellt wurde.

Das Gericht entschied daher, dass die WAAA eine Nachfrist von sechs Jahren vor dem Inkrafttreten der Verordnung im Jahr 1995 für den Verkauf des Cripps Pink Apfels innerhalb der EU oder sechs Jahre vor der Einreichung des Sortenantrags für den Verkauf außerhalb der EU hatte EU.

Das Gericht teilte mit, dass mehr als sechs Jahre vor Inkrafttreten der Verordnung keine Beweise für den Verkauf der Apfelsorte in der EU vorgelegt worden seien.

Nach Angaben des Gerichts zeigten die vorgelegten Nachweise, dass die Sorte außerhalb der EU vor Ablauf der sechsjährigen Nachfrist nur für nichtkommerzielle Zwecke verwendet wurde.

Als der Antrag 1995 eingereicht wurde, war die Sorte als solche noch „neu“.

hatte auch eine Entscheidung des chilenischen Tribunals für gewerbliches Eigentum angeführt, die die Eintragung von Cripps Pink in diesem Land wegen mangelnder Neuheit für nichtig erklärte.

Nach Ansicht des Gerichts sind jedoch „das CPVO und gegebenenfalls die Gerichte der EU nicht an eine in einem Drittland getroffene Entscheidung gebunden“.

Die Marke Pink Lady gehört dem US-amerikanischen Unternehmen Proprietary Variety Management, das sich selbst als „globales IP- und Vermarktungsunternehmen für neue Obstsorten“ bezeichnet.