EU-Kommissar Phil Hogan  – Foto: Europäische Kommission/Mauro Bottaro

Einfachere Vorschriften und mehr Unterstützung für Obst- und Gemüseerzeuger

Brüssel, 13. März 2017

Die Europäische Kommission hat heute neue Vorschriften verabschiedet, durch die die Vorschriften für die europäischen Erzeugerorganisationen im Obst- und Gemüsesektor vereinfacht, der Verwaltungsaufwand verringert und die finanzielle Unterstützung in Krisenzeiten erhöht werden.

Im Rahmen der laufenden Initiative der Juncker-Kommission für eine bessere Rechtsetzung wurde eine zwei Jahre dauernde Überprüfung vorgenommen. Nun wurde eine aktualisierte und vereinfachte delegierte Verordnung für den europäischen Obst- und Gemüsesektor vorgelegt, durch die die Rolle der Erzeugerorganisationen gestärkt wird, indem sie für Nichtmitglieder attraktiver gemacht werden und gleichzeitig dafür gesorgt wird, dass die bestehende Regelung für die Marktverwaltung besser funktioniert.

Der für Landwirtschaft zuständige EU-Kommissar Phil Hogan erklärte dazu heute: „Der Obst- und Gemüsesektor ist für die Landwirtschaft und Nahrungsmittelerzeugung in Europa von entscheidender Bedeutung. Die Europäische Kommission hat diesen Sektor immer unterstützt und wird das auch weiterhin tun. Ganz entscheidend ist auch, dass die Millionen von Landwirten, die einige der hochwertigsten Nahrungsmittel weltweit erzeugen, für ihre Anstrengungen angemessen entlohnt werden und den Verbrauchern diese Erzeugnisse weiterhin zur Verfügung stehen.“

Jährlich erzeugen 3,4 Mio. landwirtschaftliche Betriebe – das ist etwa ein Viertel aller landwirtschaftlichen Betriebe in der EU – Obst und Gemüse im Wert von rund 47 Mrd. EUR. Den neuesten verfügbaren Zahlen zufolge gibt es rund 1500 Erzeugerorganisationen, die 50 % der Obst- und Gemüseerzeugung in der EU abdecken.

Zusätzlich zu den Direktbeihilfen und der Kofinanzierung von Vorhaben zur Entwicklung des ländlichen Raums durch die EU erhielten die Obst- und Gemüseerzeuger in der EU im Rahmen außergewöhnlicher Stützungsmaßnahmen Fördermittel in Höhe von insgesamt 430 Mio. EUR, seit Russland im August 2014 ein Einfuhrverbot für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse aus der EU verhängt hat. Zudem stellt die Europäische Kommission jährlich zusätzliche Finanzmittel von rund 700 Mio. EUR für Erzeugerorganisationen zur Verfügung.

Darüber hinaus werden die neuen Vorschriften Folgendes bewirken:

  • Mehr Unterstützung für den Obst- und Gemüsesektor bei Marktrücknahmen, d. h. wenn Erzeugnisse aufgrund unvorhergesehener Marktentwicklungen vom Markt genommen werden müssen. Die Rücknahmepreise werden bei Rücknahmen zur kostenlosen Verteilung (für wohltätige Zwecke) von 30 % auf 40 % und bei Rücknahmen zu anderen Zwecken (z. B. Kompostierung, Futtermittel, Destillation usw.) von 20 % auf 30 % des durchschnittlichen EU-Marktpreises der letzten fünf Jahre erhöht.
  • Größere Attraktivität von Erzeugerorganisationen im Obst- und Gemüsesektor für Erzeuger, die derzeit keine Mitglieder sind, indem klarer festgelegt wird, welche Maßnahmen von Erzeugerorganisationen für eine finanzielle Unterstützung der EU infrage kommen (z. B. Investitionen in Technologie oder die Verbesserung der Qualität) und indem der maximale Anteil der Erzeugung, der außerhalb der Organisation vermarktet werden darf, auf 25 % festgesetzt wird. Es werden zwar Anreize für die Mitglieder geschaffen, ihre gesamte Erzeugung an die Erzeugerorganisation zu liefern, die dann die Vermarktung übernimmt, doch viele Erzeuger verkaufen traditionell auch direkt an die Verbraucher. Die Förderung solcher kurzer Versorgungsketten ist ein zentraler Vorschlag der Kommission. Da in der bestehenden Verordnung jedoch lediglich eine Untergrenze festgelegt ist und jeder Mitgliedstaat seine eigene Obergrenze festsetzt, wird durch die neuen Vorschriften für ein kohärenteres Vorgehen gesorgt.
  • Einfachere und klarere Vorschriften für länderübergreifende Erzeugerorganisationen und ihre Vereinigungen. Diese Organisationen sind für die internationale Ausrichtung des Sektors ganz entscheidend, da sie den Landwirten nicht nur zu einem besseren Marktzugang für ihre Erzeugnisse verhelfen, sondern auch dafür sorgen, dass der durch mehr Exporte geschaffene Mehrwert an die Landwirte zurückfließt. Um bei den Zahlungen an länderübergreifende Organisationen für mehr Einfachheit und Klarheit zu sorgen, sind Kontrollen und Zahlungen beispielsweise nun an das Gebiet geknüpft, in dem die länderübergreifende Organisation tätig ist.

Nach der heutigen Verabschiedung durch die Europäische Kommission haben der Rat und das Europäische Parlament nun zwei Monate Zeit, um über die delegierte Verordnung abzustimmen, die danach in Kraft treten kann.

Hintergrund

Die EU setzt sich mit ihrer Regelung für die Marktverwaltung (Bestandteil der „gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte“) aktiv für den Obst- und Gemüsesektor ein. Dabei werden vier Hauptziele verfolgt: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Marktorientierung des Sektors, Verringerung krisenbedingter Schwankungen im Einkommen der Erzeuger, Erhöhung des Obst- und Gemüsekonsums in der EU und Förderung des Einsatzes umweltfreundlicher Anbau- und Produktionsmethoden.

Starke Erzeugerorganisationen sind von zentraler Bedeutung, wenn es darum geht, gemeinsam auf unerwartete schwierige Situationen zu reagieren. Durch ihre Verordnungen über die gemeinsame Marktorganisation ermutigt die EU die Landwirte, Erzeugerorganisationen zu gründen, um ihre Marktposition durch eine bessere Verhandlungsposition gegenüber dem Einzelhandel und durch Produktionsplanung, Innovation sowie Krisenpräventions- und Krisenmanagementmaßnahmen zu stärken. Die EU unterstützt die Landwirte dabei, indem sie Mittel bereitstellt, mit denen die Landwirte ihre Produktion planen, Innovationen durchführen und umweltfreundliche Landwirtschaft betreiben können.

Europäische Kommission – Pressemitteilung