Bild: Heike Schonert (pb)

Zusätzliche Saisonarbeiter erhalten Einreisemöglichkeit
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, zur Einigung der Bundesregierung über die Einreise zusätzlicher Saisonarbeitskräfte: „Wir begrüßen sehr, dass sich die Bundesregierung geeinigt hat, zusätzlichen Saisonarbeitskräften aus Osteuropa die Einreise zu ermöglichen. In dem Konzept ist die Initiative des Deutschen Bauernverbandes und des Gesamtverbandes der deutschen Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände berücksichtigt. Jetzt geht es an die Umsetzung: Unsere Betriebe werden die Leitlinien und Vorgaben des Robert Koch-Instituts strikt einhalten, um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten. Diese Regelung hilft uns arbeitsfähig zu bleiben.“

Einreise ausländischer Saisonarbeitskräfte
Der Deutsche Bauernverband, der Gesamtverband der Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände, der Bundesausschuss Obst und Gemüse, die Bundesvereinigung der Erzeugerorganisationen Obst und Gemüse, der Deutsche Raiffeisenverband und der Zentralverband Gartenbau informieren ihre Mitglieder über die kurzfristige Umsetzung der Einreiseregelung für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft: Die Meldung der benötigten Daten für die Einreise nach Deutschland, u. a. Name des Betriebes, der Arbeitnehmer, Flugnummer etc., wird über ein Internetportal erfolgen.

Dieses Portal https://saisonarbeit2020.bauernverband.de befindet sich im Aufbau und wird voraussichtlich zu Beginn der 15. Kalenderwoche freigeschaltet werden. Dort werden auch weitere Informationen zum Verfahrensablauf und zu den benötigten Daten und Unterlagen gegeben.

Betriebe, die sich an dem Verfahren beteiligen, müssen die mit BMEL und BMI vereinbarten ergänzenden Infektionsschutz-Regeln (siehe hier) einhalten und sich entsprechend vorbereiten. Der Erlass der Bundesregierung zur Einreise von Saisonarbeitskräften wird voraussichtlich ab kommendem Montag gelten. Die Organisation der Anreise von Saisonarbeitskräften muss betrieblich oder dezentral durch die regionalen Verbände und Erzeugerorganisationen erfolgen.

DBV unterstützt die Initiative der Europäischen Bewegung
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, unterstützt die Initiative der Europäischen Bewegung (EBD), bei der der DBV selbst Mitglied ist, die sich derzeit für mehr Zusammenhalt in der Europäischen Union einsetzt: „Um auch in der Corona-Krise eine breite Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln aufrechtzuerhalten, ist es unerlässlich die Grenzen innerhalb der Europäischen Union offenzuhalten. Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit, die Verbreitung des Virus einzudämmen, müssen andere Wege gefunden werden, als die Binnengrenzen der EU zu schließen und damit möglicherweise Lieferketten zu gefährden. Landwirtschaft braucht ein offenes und freizügiges Europa. Grenzschließungen für Personen, die in kritischen Infrastrukturen wie Gesundheit oder auch Ernährung und Landwirtschaft arbeiten, sind nicht zielführend und müssen schnell gelockert werden. Insbesondere unsere Obst-, Gemüse- und Weinbaubetriebe, aber auch Tierhaltungsbetriebe, die auch Teil der kritischen Infrastruktur sind, brauchen die Sicherheit, dass langjährige und verlässliche Fachkräfte aus anderen EU-Staaten kommen dürfen.“